Corona und Fortführung von Baumaßnahmen

Gesundheitsschutz hat auch im Baubereich Priorität. Auf den Baustellen sind die Gefahren der Ansteckung mit dem Coronavirus und seiner Verbreitung durch baustellenspezifische Regelungen soweit wie möglich zu minimieren. Eine besondere Bedeutung kommt in dieser Situation dem Sicherheits- und Gesundheitskoordinator bzw. auch der Bauleitung nach § 3 BaustellenV zu. Es ist sicherzustellen, dass dieser entsprechend tätig wird, wenn ihm z.B. der Verdacht von erkrankten Personen oder möglichen Virusträgern auf der Baustelle angezeigt wird.

Baumaßnahmen sollen erst eingestellt werden, wenn behördliche Maßnahmen dazu zwingen (z. B. Betretensverbote) oder aufgrund behördlicher Maßnahmen ein sinnvoller Weiterbetrieb nicht möglich ist (z. B. weil überwiegende Teile der Beschäftigten des Auftragnehmers unter Quarantäne gestellt worden sind). Dies ist eine Frage des Einzelfalls. 
Weitere Einzelheiten zur Fortführung von Baumaßnahmen, Behinderungsanzeigen auf dem Bau etc. des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat finden Sie in im internen Download-Bereich unter dem Suchbegriff Corona Bauvertragsrecht.